Stadt Meppen

Der Abwasserbeitrag ist ein einmaliger Anschlussbeitrag an die öffentliche Kanalisation.

Wird für ein Grundstück erstmals ein Anschluss an die zentrale öffentliche Abwasseranlage hergestellt, wird der einmalige Abwasserbeitrag erhoben. Dieser dient zur Deckung des Aufwandes für diese zentrale öffentliche Abwasseranlage einschließlich der Kosten für den ersten Grundstücksanschluss.

Wird auf Antrag des Grundstückseigentümers/der Grundstückseigentümerin ein zusätzlicher Grundstücksanschluss hergestellt, so sind die Aufwendungen für die Herstellung in der tatsächlich entstandenen Höhe zu erstatten.

Der Abwasserbeitrag und der Erschließungsbeitrag für ein Grundstück sind zwei unterschiedliche Abgaben. Für die Höhe des Abwasserbeitrages ist die Veranlagungsfläche relevant, welche sich in der Regel an der Größe des Grundstückes und dessen baurechtlich zulässiger Nutzbarkeit bemisst.

Nähere Einzelheiten können Sie auch der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung oder auf der Seite der Stadtwerke Meppen entnehmen.

Zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage wird ein einmaliger Wasserversorgungsbeitrag erhoben.

Für die Höhe des Wasserversorgungsbeitrages ist die Veranlagungsfläche relevant, welche sich in der Regel an der Größe des Grundstückes und dessen baurechtlich zulässiger Nutzbarkeit bemisst.

Nähere Einzelheiten können Sie auch der Wasserversorgungsabgabensatzung oder auf der Seite der Stadtwerke Meppen entnehmen.

Der Erschließungsbeitrag und der Straßenausbaubeitrag sind öffentliche Abgaben, die anteilig von den anliegenden Grundstückseigentümern erhoben werden, um sie an der Finanzierung verschiedener Maßnahmen des Straßenbaus zu beteiligen.

Zu differenzieren sind die Erschließungsbeiträge nach § 127 des Baugesetzbuches (BauGB) von den Straßenausbaubeiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes (NKAG). Während die Erschließungsbeiträge zur Finanzierung der erstmaligen, endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen im Innenbereich dienen, tragen die Straßenausbaubeiträge insbesondere zur Finanzierung der Erweiterung/Verbesserung/Erneuerung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen bei.

Mit der Einführung des § 111 Abs. 5 S. 3 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) ist durch den Landesgesetzgeber die Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 6 NKAG aufgehoben und die Entscheidung über die Erhebung den Kommunen überlassen worden. Der Rat der Stadt Meppen hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, indem er mit Beschluss vom 23.02.2023 die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbaulichen Maßnahmen in der Stadt Meppen beschlossen hat.

Die in § 111 Abs. 5 S. 3 NKomVG zugebilligte Entscheidungskompetenz bezieht sich nur auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 6 NKAG. Die Erschließungsbeiträge nach § 127 BauGB bleiben von dieser Regelung unberührt, sodass für diese auch bei einer Ab-schaffung der Straßenausbaubeiträge weiterhin die Erhebungspflicht besteht.

Nähere Einzelheiten können Sie auch der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Meppen entnehmen.

Als Straßenname bezeichnet man den Namen, den eine Straße zur Unterscheidung von anderen Straßen trägt.

Unter dem Oberbegriff Straßennamen werden gleichfalls Namen von Plätzen und Brücken erfasst. Die Straßennamen werden im Straßenverzeichnis der Stadt Meppen geführt.

Bei der Neubenennung von Straßen haben in den Ortsteilen die Ortsvorsteher ein Vorschlagsrecht. Im Innenstadtbereich schlägt der Fachbereich Stadtplanung / Bauverwaltung den Straßennamen vor. Vorschläge können dort gerne unverbindlich abgegeben werden.

Die endgültige Bezeichnung der Straßen wird vom Rat der Stadt beschlossen.

Weiter Auskünfte erhalten Sie bei Herrn Henning Meyer.

Eine Hausnummer ist die Bezeichnung, die ein bestimmtes Gebäude in einer Straße oder einem Ort eindeutig identifiziert. Sie dient der Adressierung, Orientierung und der Auffindbarkeit eines Gebäudes.

Hausnummern werden aufgrund von Bauanträgen, Mitteilungen über Baumaßnahmen oder auf Antrag der Eigentümer durch die Bauverwaltung der Stadt Meppen vergeben. Straßennamen und Hausnummern dienen der Orientierung im Stadt- bzw. Gemeindegebiet und erfüllen eine Ordnungsfunktion für alle personen- oder ortsbezogenen Daten.

Um Neubauten in eine bestehende Hausnummernfolge integrieren zu können, kann es erforderlich werden, bestehende Hausnummern zu ändern.

Die zugeteilte Hausnummer muss am Gebäude so angebracht werden, dass sie von der Straße aus gut sichtbar ist. Bei mehreren Eingängen sollte jeder Eingang mit der Hausnummer versehen werden.

Zur Anordnung von Hausnummern werden zwei gleichwertige Systeme praktiziert:

• Das so genannte Pariser System mit einer Art Reißverschluss-System (die Nummerierung beginnt an dem der Innenstadt zugewandten Ende der Straße auf der linken Seite mit 1 und auf der rechten Seite mit 2 und läuft dann getrennt nach gerade und ungerade bis zum anderen Ende der Straße, wobei es durch die unterschiedliche Größe der einzelnen Grundstücke oft vorkommt, dass jeweils numerisch nebeneinander liegende Nummern in der Realität nicht gegenüber liegen).
• Das so genannte Berliner System mit umlaufender Hausnummerierung (die Nummernfolge beginnt auf der einen Straßenseite mit 1, läuft ohne Unterbrechung bis zum Ende der Straße fort und dann auf der anderen Straßenseite zurück).

In Niedersachsen werden die Hausnummern üblicherweise nach dem Pariser System vergeben.

Weiter Auskünfte erhalten Sie bei Frau Sarah Hüsers.

Baugesetzbuch (BauGB) § 126

Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG)

Die Bauordnungen der Länder verpflichten den Bauherrn in Verbindung mit neu zu errichtenden Gebäuden eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen zu schaffen, die je nach Art der Nutzung des geplanten Gebäudes unterschiedlich aufgeschlüsselt ist. (§ 48 I BauO)

Grundsatz für diese Verpflichtung ist die Entlastung der öffentlichen Verkehrsflächen durch parkende PKW. 

In Fällen in denen die Schaffung dieser geforderten Stellplätze nicht möglich ist sieht die Bauordnung die Möglichkeit einer Ablösung von der Stellplatzpflicht vor.

Die Ablösung erfolgt durch die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages an die Gemeinde oder Stadt.

 Die genauen Zonenabgrenzungen sind der Ablösungssatzung zu entnehmen.

Ablösungssatzung Einstellplätze

Weiter Auskünfte erhalten Sie bei den Stadtwerken Meppen.

 
Grundstückabwasseranlagen - Gebührensatzung

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei den Stadtwerken Meppen.

Grundstückabwasseranlagen - Gebührensatzung

Information zur Grundstücksentwässerung  
 

• Warum darf ich das Oberflächenwasser von meinem Grundstück nicht auf die Straße leiten? 
  Nach den gesetzlichen Vorgaben soll das auf den Grundstücken anfallende Niederschlagswasser vorrangig auf dem eigenen Grundstück versickert oder verrieselt werden, soweit nicht der Anschluss an eine öffentliche Abwasseranlage vorgesehen ist. Eine Ableitung des Oberflächenwassers auf ein Nachbargrundstück ist nicht zulässig. Die  Ableitung von  auf Privatgrundstücken  anfallendem Regenwasser  in eine öffentliche 
  Abwasseranlage ist in Meppen nicht vorgesehen. Die befestigten Außenanlagen der Baugrundstücke sind so zu gestalten, dass eine Versickerung oder Verrieselung des anfallenden Oberflächenwassers auf der Fläche selbst oder  im unbefestigten Seitenbereich 
  auf dem jeweiligen Grundstück zu gewährleisten ist.  
  Ein Beispiel, wie eine Versickerungsanlage aussehen kann ist auf der Rückseite dargestellt. 
• Wie groß muss die Versickerungsanlage sein? 
  Die Versickerungsanlage muss so dimensioniert sein, dass sie das  auf dem Grundstück anfallende Niederschlagswasser  problemlos aufnehmen kann. In Meppen sind pro Quadratmeter versiegelter Fläche ca. 17,5 l Versickerungsvolumen zu schaffen. 
• Wie soll versickert werden? 
  Die Versickerung/Verrieselung ist auf unterschiedliche Weise möglich. So gibt es die Möglichkeit, das Oberflächenwasser über eine Rinne zu fangen und in einen Versickerungsschacht oder eine Drainageleitung zu  führen. Auch durch die Gestaltung der befestigten Oberfläche mit entsprechendem Gefälle ist eine Versickerung/Verrieselung durch Mulden oder großflächig auf Rasenflächen möglich.  Die  unterirdische Zuleitung des Regenwassers  in  eine Regenwassernutzungsanlage ist eine Möglichkeit,  dieses  für  z. B.  die Gartenbewässerung zu nutzen. 
• An wen kann man sich bei Fragen wenden? 
  Bei Fragen können Sie sich an den Fachbereich Tiefbau der Stadt Meppen,  Kirchstraße 2, 49716 Meppen wenden